DKP zu Krieg und Hochrüstung
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 4. März 2022 Weiterlesen
Verhandeln jetzt, den Krieg stoppen!
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022 Weiterlesen
Online-Veranstaltung: Was ist los in der Ost-Ukraine?
Online-Veranstaltung mit Einschätzungen von Reinhard Lauterbach, Berichterstatter zum Thema für die Tageszeitung junge Welt, und Renate Koppe, Leiterin der internationalen Kommission beim DKP-Parteivorstand. Weiterlesen
Schluss mit dem Krieg der Ukraine gegen den Donbass!
Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer wieder vereinbarten Waffenstillstände hat sie nie eingehalten. Seit dem 17. Februar ist aber eine Eskalation von Seiten der Ukraine festzustellen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Die Angriffe im Stellungskrieg haben um ein vielfaches zugenommen, es gibt Tote und Verletzte, Wohnraum und Infrastruktur werden bewusst zerstört, für ganze Ortschaften fällt die Strom- und Wasserversorgung immer wieder aus. Es ist zu befürchten, dass es einen Versuch geben könnte, die Volksrepubliken gewaltsam einzunehmen. Daher organisieren die Regierung der Republiken eine Evakuierung vor allem von Müttern mit kleinen Kindern und alten Menschen nach Russland. Weiterlesen
Unser Ziel: Sozialismus. Utopie oder Realität?
Wo stehen da zum Beispiel China und Kuba?
Veranstaltung der DKP Augsburg am Freitag, 18. März, 18:00 Uhr, Hans-Beimler-Zentrum, Manlichstr. 3, Augsburg-Oberhausen
Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der geltenden Coronaauflagen statt.
Cuba Sí – Corona No!
Der Lateinamerika-Experte Volker Hermsdorf spricht über den weltweiten Einsatz kubanischer Ärztinnen und Ärzte gegen die Pandemie
Online-Veranstaltung am So., 8. November 2020, 19.30 Uhr
live auf www.redglobe.de, www.hans-beimler-zentrum.de und www.dkp-augsburg.de
Hände weg von Kuba! Die Blockade brechen!
Erklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba
Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.
Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.
Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!
Erklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt
Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.
Nein zum Putsch in Venezuela!
Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen.
Sollte er diesem Ultimatum nicht nachkommen, will sie den Konservativen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Dieser hat sich am 23. Januar ohne jegliche Legitimität selbst zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat umgehend erklärt: „Wir sind nicht neutral, wir stehen auf der Seite von Guaidó.“