Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Ich möchte hier zu den Kriegsursachen reden. Vier Minuten sind dafür aber eigentlich zu kurz. Deswegen möchte ich nur Hinweise geben, indem ich die Frage stelle: Wer gewinnt, wer verliert bei diesem Krieg? Weiterlesen
Wie sich die Volksrepublik China entwickelt, ist eine Frage die hierzulande Manager umtreibt. So auch die vom Bundesverband der deutschen Industrie (BDI). In einem Grundsatzpapier Januar 2019 wird eingeschätzt: „China entwickelt sich strukturell kaum mehr in Richtung Marktwirtschaft und Liberalismus, sondern ist im Begriff, sein eigenes wirtschaftliches und gesellschaftliches Modell zu verwirklichen … Das chinesische Modell einer Wirtschaft mit stark gelenktem staatlichem Einfluss tritt damit in einen systematischen Wettbewerb zu liberalen Marktwirtschaften.“ Weiterlesen
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 4. März 2022 Weiterlesen
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022 Weiterlesen
Online-Veranstaltung mit Einschätzungen von Reinhard Lauterbach, Berichterstatter zum Thema für die Tageszeitung junge Welt, und Renate Koppe, Leiterin der internationalen Kommission beim DKP-Parteivorstand. Weiterlesen
Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer wieder vereinbarten Waffenstillstände hat sie nie eingehalten. Seit dem 17. Februar ist aber eine Eskalation von Seiten der Ukraine festzustellen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Die Angriffe im Stellungskrieg haben um ein vielfaches zugenommen, es gibt Tote und Verletzte, Wohnraum und Infrastruktur werden bewusst zerstört, für ganze Ortschaften fällt die Strom- und Wasserversorgung immer wieder aus. Es ist zu befürchten, dass es einen Versuch geben könnte, die Volksrepubliken gewaltsam einzunehmen. Daher organisieren die Regierung der Republiken eine Evakuierung vor allem von Müttern mit kleinen Kindern und alten Menschen nach Russland. Weiterlesen
Wo stehen da zum Beispiel China und Kuba?
Veranstaltung der DKP Augsburg am Freitag, 18. März, 18:00 Uhr, Hans-Beimler-Zentrum, Manlichstr. 3, Augsburg-Oberhausen
Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der geltenden Coronaauflagen statt.
Der Lateinamerika-Experte Volker Hermsdorf spricht über den weltweiten Einsatz kubanischer Ärztinnen und Ärzte gegen die Pandemie
Online-Veranstaltung am So., 8. November 2020, 19.30 Uhr
live auf www.redglobe.de, www.hans-beimler-zentrum.de und www.dkp-augsburg.de
Erklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba
Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.
Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.
Erklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt
Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.