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10.000 Menschen beim UZ-Pressefest – Wir waren dabei!

Mehr als 10.000 Besucherinnen und Besucher tummelten sich am Wochenende auf dem 21. UZ-Pressefest, das zum ersten Mal in Berlin stattfand. Gedränge vor den Bühnen, die Zelte mit den Diskussionsrunden zum Bersten voll – so ein Fest hat der Rosa-Luxemburg-Platz noch nicht erlebt. Internationale Gästen, Künstler und Bündnispartnern waren sich einig: Wir kommen auch zum nächsten Fest des Friedens und der Solidarität. Weiterlesen

Energiepreisstopp jetzt!

Die Energiepreise explodieren. Es trifft vor allem Mini-Jobber, ALG II- Empfänger, Aufstocker, also diejenigen die sowieso am wenigsten haben. Wir begegnen dieses mit unserer Preisstopp-Aktion. Doch der Preisstopp ist nur die Hälfte. Das Grundübel liegt in der Energiepolitik und deren Eigentumsverhältnissen. Eine Energiewende muss her und die Begründung dazu ist hier zu finden. Energieverbrauch findet auch im Verkehr statt. Darum gehören unsere Forderungen für eine Verkehrswende in diese Kampagne. Weiterlesen

Kommunismus nicht verbieten
DKP droht kaltes Parteiverbot

Ein „kaltes Parteiverbot“ nennt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, das, was der Bundeswahlausschuss am Donnerstag vergangener Woche getan hat. Der Ausschuss war dem Vorschlag des Bundeswahlleiters Georg Thiel gefolgt, die Deutsche Kommunistische Partei nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Der vorgeschobene Grund: Verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte. Das entsprechende Gesetz formuliert allerdings, dass die Nichtabgabe der Berichte über sechs Jahre ein Grund zum Entzug des Parteienstatus sei. Eine verspätete Abgabe ist es nicht. Weiterlesen

Forderungen der DKP in der Coronakrise Solidarisch und entschlossen handeln!

Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!

Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.

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Zum Ausgang der EU-Wahl 2019

dkp euwahl19 fb 3 1024x768EU-Propaganda erfolgreich, DKP verliert Stimmen

Eine Schicksalswahl sollte es sein – darin waren sich alle einig: Sozialdemokraten, die mit großen Worten ein weiteres Abrutschen ihrer Partei verhindern wollten. Grüne, die so viel von Klima und offener Gesellschaft sprachen, dass ihnen für die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen die Luft fehlte. Konservative, die sich gegenüber ihrer rechten Konkurrenz als ordentliche „Europäer“ präsentieren wollten. Sogar Gewerkschafter und Antifaschisten, die glaubten, man könne den nationalistischen Reaktionären etwas entgegensetzen, wenn man „Europa“ – gemeint war die EU – zu einer guten Sache erklärt. Der Wahlkampf war davon geprägt, dass die etablierten Parteien die EU als Friedensprojekt darstellten.

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DKP wählen!
DKP bringt EU-Wahlantritt unter Dach und Fach

DKP wählen!Mit der Abgabe der benötigten Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigten ist klar, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den EU-Wahlen als Alternative zur Wahl stehen. Ihr EU-Wahlprogramm hat die DKP schon seit längerem verabschiedet. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir bringen es auf den Punkt: Die EU steht für Krieg, NATO und Hochrüstung, die EU steht für Armut, Ausbeutung und Privatisierung, die EU ist Ursache von Flucht, darum sagen wir Nein zur EU. Wir stellen Forderungen, die die Lage der Menschen verbessern, wenn es uns gemeinsam gelingt sie durchzusetzen, das ändert aber nichts daran, dass die EU überwunden werden muss. Für diese Inhalte wollen wir gewählt werden, wir wollen aber nicht, dass die Menschen ihre Stimme abgeben, sondern sie erheben, auf die Straße gehen, wie es uns die Gelbwesten in Frankreich, die Millionen, die in Venezuela die bolivarianische Revolution gegen den Putschisten Guaido verteidigen, vormachen.“

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euwahl dkp
DKP kandidiert zur EU-Wahl

euwahl dkpDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen der DKP im Wahlkampf werden sein:

  • Stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!
  • Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!
  • Keine weitere Militarisierung der EU!

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