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Gegen rechte Propaganda im Rathaus!

Am 12. Februar 2016 soll Frauke Petry, die Bundesvorsitzende der AfD, auf dem Neujahrsempfang der AfD im Augsburger Rathaus sprechen. Frau Petry und ihre Ansichten sind bekannt: Sie wettert und hetzt gegen Gleichberechtigung, gegen Migranten und Flüchtlinge, gegen Homosexuelle, sie ist für die traditionelle Rolle der Frau und hat ein reaktionäres Familienbild. Dazu erklärt Stadtrat Alexander Süßmair, Stadtrat der Linkspartei: »Diese Frau und Vorsitzende der AfD soll nun den Oberen Fletz des Rathauses als Plattform für ihre Selbstdarstellung und die der AfD bekommen. Gerade dort, wo die Stadträte die Nachhaltigkeits- und Antidiskriminierungsrichtlinien beschließen, soll nun dagegen Front gemacht werden. Ein befremdlicher Gedanke.«

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»Seien wir realistisch – versuchen wir´s!«

Am vergangenen Wochenende stand Berlin im Zeichen der traditionellen LLL-Veranstaltungen, an denen sich mehrere zehntausend Menschen beteiligten. An der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beteiligten sich am 10. Januar mehr als 14.000 Menschen, viele tausend weitere gingen direkt zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um dort Blumen niederzulegen. An der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« beteiligten sich am Vortag 2.600 Menschen. An deren Anschluss veranstaltete die DKP mit mehreren hundert Teilnehmern ihr »Lenin-Liebknecht-Luxemburg«-Treffen, auf der unter anderem der vor gut einem Jahr freigelassene kubanische Kundschafter Gerardo Hernández, der griechische PAME-Gewerkschafter Dimos Koubouris und Maite Mola von der Izquierda Unida aus Spanien, Vizevorsitzende der Europäischen Linken, auftraten.

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Am Krieg gescheitert
Der Autor dieses Beitrags, Patrik Köbele, ist Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. Den Artikel schrieb er für die Tageszeitung junge Welt. Am 9. Januar 2016 spricht er in Berlin beim LLL-Treffen der DKP in der Urania.

Zum Jahreswechsel 1915/1916 durfte niemand hoffen, dass der imperialistische Krieg ein baldiges Ende nehmen würde, die Fronten waren wie festgefroren. »Der Marsch in sechs Wochen nach Paris hat sich zu einem Weltdrama ausgewachsen; die Massenschlächterei ist zum ermüdend eintönigen Tagesgeschäft geworden, ohne die Lösung vorwärts oder rückwärts zu bringen. Die bürgerliche Staatskunst sitzt in der Klemme, im eigenen Eisen gefangen, die Geister, die man rief, kann man nicht mehr bannen.«1

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