Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Ich möchte hier zu den Kriegsursachen reden. Vier Minuten sind dafür aber eigentlich zu kurz. Deswegen möchte ich nur Hinweise geben, indem ich die Frage stelle: Wer gewinnt, wer verliert bei diesem Krieg? Weiterlesen
Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland. Weiterlesen
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 4. März 2022 Weiterlesen
Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022 Weiterlesen
Online-Veranstaltung mit Einschätzungen von Reinhard Lauterbach, Berichterstatter zum Thema für die Tageszeitung junge Welt, und Renate Koppe, Leiterin der internationalen Kommission beim DKP-Parteivorstand. Weiterlesen
Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer wieder vereinbarten Waffenstillstände hat sie nie eingehalten. Seit dem 17. Februar ist aber eine Eskalation von Seiten der Ukraine festzustellen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Die Angriffe im Stellungskrieg haben um ein vielfaches zugenommen, es gibt Tote und Verletzte, Wohnraum und Infrastruktur werden bewusst zerstört, für ganze Ortschaften fällt die Strom- und Wasserversorgung immer wieder aus. Es ist zu befürchten, dass es einen Versuch geben könnte, die Volksrepubliken gewaltsam einzunehmen. Daher organisieren die Regierung der Republiken eine Evakuierung vor allem von Müttern mit kleinen Kindern und alten Menschen nach Russland. Weiterlesen
Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.
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Die DKP Augsburg hat am Wochenende ihre jährliche Kreiskonferenz durchgeführt und dabei eine Bilanz der in den vergangenen 14 Monaten geleisteten Arbeit gezogen. Dabei konnte der scheidende Gruppenvorstand Positives berichten: Trotz bescheidener Kräfte ist es den Kommunistinnen und Kommunisten aus der Brecht-Stadt gelungen, sich mit zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen in die politischen Auseinandersetzungen einzumischen. Dazu gehörten unter anderem die Beteiligung am Europawahlkampf, in dessen Rahmen es zwei Veranstaltungen, mehrere Infotische und Plakataktionen gab. Die DKP Augsburg ergriff Partei für den antifaschistischen Widerstand in der Ukraine und gab zwei Ausgaben ihrer lokalen Kleinzeitung »Perlachgucker« heraus. Auch an den Bündnissen etwa zum 1. Mai, antifaschistischen Aktionen, zum Antikriegstag und den Augsburger Friedenswochen beteiligte sich die DKP.
Dokumentiert: Rede der SDAJ Augsburg bei der Kundgebung
Wie in zahlreichen anderen Städten der Bundesrepublik gingen am 1. September auch in Augsburg Angehörige der Friedensbewegung – unter ihnen Mitglieder der DKP – aus Anlass des Internationalen Antikriegstags auf die Straße, um gegen das anhaltende Morden weltweit zu protestieren. In diesem Jahr hatte der Tag eine besondere Bedeutung, denn zum einen jährte sich der Beginn des deutschen Überfalls auf Polen 1939 und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Zum anderen wurden im Bundestag gleichzeitig Waffenlieferungen für den Krieg im Irak durchgewunken. Und weiter unterstützt die Bundeswehr das pro-faschistische Regime in der Ukraine, das im Osten des Landes einen brutalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.
Die Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.