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Patrik Köbele
Schluss mit dem Krieg der Ukraine gegen den Donbass!

Zur Situation Ukraine / Donbass erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Seit fast acht Jahren führt die Ukraine einen Krieg gegen den Donbass, die immer wieder vereinbarten Waffenstillstände hat sie nie eingehalten. Seit dem 17. Februar ist aber eine Eskalation von Seiten der Ukraine festzustellen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. Die Angriffe im Stellungskrieg haben um ein vielfaches zugenommen, es gibt Tote und Verletzte, Wohnraum und Infrastruktur werden bewusst zerstört, für ganze Ortschaften fällt die Strom- und Wasserversorgung immer wieder aus. Es ist zu befürchten, dass es einen Versuch geben könnte, die Volksrepubliken gewaltsam einzunehmen. Daher organisieren die Regierung der Republiken eine Evakuierung vor allem von Müttern mit kleinen Kindern und alten Menschen nach Russland. Weiterlesen

Kommunisten für den Frieden
Zur Friedenspolitik der DKP

Kommunisten für den FriedenMit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.
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DKP Augsburg
DKP Augsburg bereit für neue Aufgaben

DKP AugsburgDie DKP Augsburg hat am Wochenende ihre jährliche Kreiskonferenz durchgeführt und dabei eine Bilanz der in den vergangenen 14 Monaten geleisteten Arbeit gezogen. Dabei konnte der scheidende Gruppenvorstand Positives berichten: Trotz bescheidener Kräfte ist es den Kommunistinnen und Kommunisten aus der Brecht-Stadt gelungen, sich mit zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen in die politischen Auseinandersetzungen einzumischen. Dazu gehörten unter anderem die Beteiligung am Europawahlkampf, in dessen Rahmen es zwei Veranstaltungen, mehrere Infotische und Plakataktionen gab. Die DKP Augsburg ergriff Partei für den antifaschistischen Widerstand in der Ukraine und gab zwei Ausgaben ihrer lokalen Kleinzeitung »Perlachgucker« heraus. Auch an den Bündnissen etwa zum 1. Mai, antifaschistischen Aktionen, zum Antikriegstag und den Augsburger Friedenswochen beteiligte sich die DKP.

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Augsburger Antikriegstag 2014
75 Jahre danach: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Augsburger Antikriegstag 2014Dokumentiert: Rede der SDAJ Augsburg bei der Kundgebung

Wie in zahlreichen anderen Städten der Bundesrepublik gingen am 1. September auch in Augsburg Angehörige der Friedensbewegung – unter ihnen Mitglieder der DKP – aus Anlass des Internationalen Antikriegstags auf die Straße, um gegen das anhaltende Morden weltweit zu protestieren. In diesem Jahr hatte der Tag eine besondere Bedeutung, denn zum einen jährte sich der Beginn des deutschen Überfalls auf Polen 1939 und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Zum anderen wurden im Bundestag gleichzeitig Waffenlieferungen für den Krieg im Irak durchgewunken. Und weiter unterstützt die Bundeswehr das pro-faschistische Regime in der Ukraine, das im Osten des Landes einen brutalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.

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Ukraine im Brennpunkt
Brennpunkt Ukraine: Dagmar Henn zu Gast in Augsburg

Ukraine im BrennpunktDie Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.

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Solidarität mit der Kommunistischen Partei der Ukraine!

Kommunistische Partei der UkraineDas Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. Muss man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf? Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, am heutigen Donnerstag soll die Fraktion offiziell aufgelöst und die Partei insgesamt verboten werden. Natürlich hat man, ganz »Rechtsstaat«, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der »Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat«?

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