Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.
Die Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.
Angesichts der alarmierenden Nachrichten aus der Ukraine ruft der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zur Solidarität mit den Menschen auf, die sich gegen das Putsch-Regime in Kiew zur Wehr setzen. Sie wehren sich gegen Nationalisten und Faschisten, die mit Hilfe der NATO und des US- und EU-Imperialismus an die Macht gekommen sind. Besonders wichtig ist es angesichts der unglaublichen Propaganda deutscher Medien,über die wahren Ereignisse und Hintergründe aufzuklären. Das gilt besonders um den 8. Mai herum, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg.
Zur Wahrheit gehört, dass in Odessa, im Süden des Landes, Antifaschisten und Demokraten auf ihrer Mai-Demonstration von Faschisten attackiert und schließlich ermordet wurden. Sie flohen vor den Angreifern in das Gewerkschaftshaus, das kurz darauf von den Rechten verschlossen und angezündet wurde. Das erinnert uns an die Brutalität des deutschen Faschismus. Gestürmte, zerstörte Gewerkschaftshäuser, das waren nach dem Verbot der KPD die nächsten Maßnahmen gegen die deutsche Arbeiterbewegung im Mai 1933.
Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, erklärt am 19.02.2014 zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine: Die Eskalation geht auf den Versuch eines bewaffneten Sturms des Parlaments der Ukraine zurück. Träger dieses Sturms waren bewaffnete Bürgerkriegstruppen, die unter der Führung faschistischer und rechtextremer Organisationen, wie Swoboda, stehen. Zunächst friedliche Proteste gegen die Janukowitsch-Regierung sind inzwischen unter dem maßgeblichen Einfluss faschistischer Kräfte in einen bewaffneten Putschversuch hinübergewachsen.
