Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Nachdem Angela Merkel am Sonntag verkündet hatte, dass sie wieder als Kanzlerkandidatin antreten will, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele: »Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das Land stabil durch die Krise lenkte, wie uns die Mainstream-Medien vormachen wollen.
Die DKP will bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt. Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen. In Bayern muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.
Die DKP tritt in Bayern mit einer Landesliste zur Bundestagswahl 2017 an. Das beschloss am 23. Oktober eine Landesmitgliederversammlung der bayerischen Kommunistinnen und Kommunisten in Nürnberg. Mit mehr als 82 Prozent Zustimmung der rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fiel diese Entscheidung mit deutlicher Mehrheit, nachdem zuvor noch einmal über das Für und Wider eines eigenständigen Antretens diskutiert worden war.
Die DKP tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. Der Parteivorstand hat in der vergangenen Woche beim Bundeswahlleiter die Kandidatur angezeigt. Am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern durchführen, die die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweilige Landesliste wählen. In Bayern findet diese Versammlung am 23. Oktober statt.
Der am 14. und 15. November in Frankfurt/M. durchgeführte 21. Parteitag der DKP hat die Weichen auf eine weitere Konsolidierung unserer Partei als revolutionärer, marxistisch-leninistischer Organisation der arbeitenden Menschen dieses Landes gestellt. Wir gratulieren unserem Parteivorsitzenden Patrik Köbele, seiner Stellvertreterin Wera Richter und seinem Stellvertreter Hans-Peter Brenner zu ihrer Wiederwahl!
Was die herrschenden Medien seit Monaten in ihrer Berichterstattung vorweggenommen haben, ist bei den gestrigen Bundestagswahlen eingetreten: CDU/CSU sind deutliche Wahlsieger – unter anderem auf Kosten der FDP, die nicht mehr im Bundestag vertreten ist. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzt dazu ein: »Egal welche Koalition die Unionsparteien eingehen werden – für die Menschen hierzulande wird sich nicht viel ändern: Die Kriegseinsätze der Bundeswehr werden weitergehen. Der nächste EU-Rettungsschirm für Banken wird verabschiedet werden. Und der nächste Sozialraubzug wird in Angriff genommen werden, um die führende Position deutscher Banken und Konzerne in EU auf dem Rücken der Lohnabhängigen hierzulande und in Europa auszubauen. In diesem Sinne ist das Ergebnis ein Wahlsieg für die Banken und Konzerne.«