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Protest der Beschäftigten von Lechbäck am Donnerstag in Augsburg
Solidarität mit den Beschäftigten der Gersthofer Backbetriebe und von Lechbäck!

Protest der Beschäftigten von Lechbäck am Donnerstag in Augsburg

Mehrere Hundert Beschäftigte der Großbäckerei Gersthofer Backbetriebe und der Unternehmenstochter Lechbäck sind am Donnerstag in Augsburg auf die Straße gegangen, um gegen die plötzliche Schließung des Betriebs und ihre Entlassung zu protestieren. Das Unternehmen hatte Anfang der Woche die sofortige Schließung bekanntgegeben. Etwa 400 Angestellte der Großbäckerei sowie weitere 80 Beschäftigte von Lechbäck im Einzelhandel stehen kurz vor Weihnachten auf der Straße.

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Werner Feldmann
Neustart in Südbayern

Werner FeldmannIn München ist am Wochenende die DKP-Bezirksorganisation Südbayern wiedergegründet worden. Mit der Wahl eines neuen Bezirksvorstandes, an dessen Spitze künftig der 63jährige Bauelektriker Werner Feldmann aus Augsburg (Foto) steht, ist die Regionalorganisation endlich wieder handlungsfähig.

Die Auflösung des DKP-Bezirks Südbayern durch den Parteivorstand im vergangenen Jahr war die Konsequenz aus einer Vertrauenskrise, die sich über Jahre zugespitzt hatte. Hintergrund waren grundsätzliche Differenzen über die Aufgaben einer kommunistischen Partei, zur EU und zur Bündnispolitik zwischen der damaligen Mehrheit im Bezirksvorstand Südbayern – die sich in der Folge offen einer Umsetzung von Parteitagsbeschlüssen widersetzte – und der Mehrheit in der DKP insgesamt.

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DKP kandidiert zur EU-Wahl

euwahl dkpDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen der DKP im Wahlkampf werden sein:

  • Stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!
  • Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!
  • Keine weitere Militarisierung der EU!

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DKP solidarisch mit den Beschäftigten bei Fujitsu

160501augsburg2Die DKP Augsburg hat sich mit nachstehender Erklärung mit den von Entlassung bedrohten Beschäftigten bei Fujitsu solidarisiert:

Wir verurteilen die Pläne des Fujitsu-Konzerns, den Unternehmensstandort Augsburg zu schließen. Die Verlagerung der Produktion nach Japan und die Aufgabe der Fertigung in Augsburg ist ein Schlag ins Gesicht für alle Beschäftigten. Wir solidarisieren uns mit den Arbeiterinnen und Arbeitern von Fujitsu!

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Solidarität mit den Beschäftigten bei Fujitsu!

Die Fujitsu GmbH hat heute auf Mitarbeiterversammlungen angekündigt, dass deutschlandweit 1.800 Arbeitsplätze wegfallen und der Standort in Augsburg bis September 2020 geschlossen werden soll.

„Die Ankündigung der Fujitsu GmbH kam für die Mitarbeiter und auch für uns als IG Metall völlig überraschend. Wir sind sehr darüber bestürzt, dass nun nach der LEDVANCE GmbH ein zweites Unternehmen in Augsburg einen Standort mit mehr als 1350 Beschäftigten schließen möchte.“, erklärt Angela Steinecker, Unternehmensbeauftragte der IG Metall für die Fujitsu GmbH.

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A bisserl moderater?

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern

Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativreaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt die FDP hinzu. Die AfD knackt die 10 Prozent, die SPD bleibt ihrem Trend treu und erreicht mit 9,7 Prozent abermals historischen Tiefstand, die Grünen gewinnen beim städtischen Mittelstand, aber auch als Gegengewicht zur Rechtsentwicklung und die Linke – einzig mit konsequenten Forderungen u.a. gegen Aufrüstung und Krieg – scheitert an der Fünf-Prozenthürde.Das auffälligste Ergebnis dieser Wahlen ist die fast durchgängige Trennung von Stadt und Land. In den Großstädten und dem Münchner Speckgürtel brachte der Unmut mit der reaktionären Politik der CSU und ihrem arroganten Gehabe viele Stimmen für die Grünen: München-Mitte 42,5 Prozent, München-Schwabing 34,4 Prozent, in den Stadtbezirken von Nürnberg, Regensburg, Würzburg, Augsburg, Erlangen, Bamberg je über 20 Prozent. In fünf Münchner Innenstadtbezirken und Würzburg holten die Grünen das Direktmandat. In den meisten dieser Bezirke kam auch Die Linke auf über 4, oft auf 5 Prozent. Ganz anders das Bild in den ländlichen Gebieten und kleineren Städten, vor allem im Osten inklusive des traditionell schwarzen Passau. In 31 von 91 Stimmbezirken holte die CSU mehr als 40 Prozent, hier legten auch die Freien Wähler zu und hier ist auch die AfD stark.

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Erklärung der DKP zur Landtagswahl 2018

Das hat Bayern nicht verdient!

Der Wahlkampf zu den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 2018 wird noch übler werden, als wir es schon gewohnt sind, denn die CSU tut alles, um der AfD den Platz am rechten Rand streitig zu machen. Beide Parteien haben keine Lösungen anzubieten für die drängenden Probleme und so wird, um das zu vertuschen, mit den übelsten Mitteln der Hetze und Verdrehung von Tatsachen gearbeitet.

CSU: Partei der Großkopferten

Die CSU gibt sich volksnah, bedient aber in Wahrheit vor allem die Interessen der Reichen und Mächtigen. Das Armutsrisiko liegt in Bayern bei 15 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Besonders schlimm trifft es die Rentnerinnen und Rentner: 63,5 Prozent von ihnen liegen in Bayern mit ihrer Rente unterhalb der Armutsgrenze, mehr als 80 Prozent der Frauenrenten im Freistaat liegen unter 1000-Euro. In Nürnberg gilt fast ein Viertel der Bevölkerung als von Armut bedroht, im reichen München sind es 17,4 Prozent.

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6.000 Menschen gegen die AfD

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Zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag schreibt die SDAJ Augsburg auf ihrer Facebook-Seite:

Am Samstag waren wir zusammen mit anderen Organisationen und Jugendlichen in Augsburg um gegen den dort stattfindenden Parteitag der AfD zu protestieren.

Insgesamt waren über 6000 Menschen auf der Straße und damit war die gestrige Demonstration eine der größten die in den letzten Jahrzehnten in Augsburg stattgefunden haben dürfte.

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Protest gegen den Bundesparteitag der AfD

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Erstmalig seit Jahrzehnten sitzt im Bundestag mit der AfD eine radikal rechte Partei, die mehr und mehr an Einfluss gewinnt. Dieses Jahr wollen sie auch im bayerischen Landtag den Einzug schaffen.

Die sogenannte „Alternative“ bietet ein ideologisches Sammelbecken für rechte Positionen jeglicher Couleur. Es gibt ausgesprochene Neo-Nazis genauso wie „ich-bin-ja-nicht-rechts, aber…“-Menschen, von neoliberalen Ansichten bis hin zu völkischen Hardlinern ist darin alles vertreten. Die Gründe für den Rechtsruck in unserer Gesellschaft sind vielfältig. Zunehmende soziale Ungleichheit, die sogenannte „Flüchtlingskrise“ und die Beschwörung einer nationalen Identität spielen dabei eine Rolle, um nur einige von vielen Gründen zu nennen. Fakt ist aber: Durch den Erfolg der AfD wird Rassismus in Deutschland wieder salonfähig gemacht; dies können und wollen wir nicht einfach so hinnehmen.

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Foto: DKP München
40.000 demonstrieren gegen das »Polizeiaufgabengesetz« – und der Kampf geht weiter!

Foto: DKP München

Mindestens 40.000 Menschen haben am Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Bayernweit waren somit in den letzten Wochen viele zehntausend Menschen gegen das PAG auf der Straße.

Da die CSU das Gesetz trotzdem am Dienstag durch den Landtag peitschen will, gehen wir weiter auf die Straße – am 15. Mai ab 18 Uhr auf dem Augsburger Rathausplatz!

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