Augsburger Ostermarsch 2017: Militär löst keine Probleme – Militär ist das Problem!
Die DKP unterstützt den Augsburger Ostermarsch 2017: Sa., 15. April, 11.30 Uhr, Moritzplatz
Der Krieg ist in Deutschland angekommen. Einmal in Gestalt der vielen Menschen, die vor Bürgerkrieg oder bewaffneten Konflikten in unser Land geflohen sind. Zum anderen in Form der Terroranschläge mit islamistischem Hintergrund. Diese sind verbrecherisch und unmenschlich, aber auch motiviert durch die Militäreinsätze und den Drohnenkrieg des Westens – einschließlich Deutschlands. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ist ein Produkt des Chaos und des Elends, das die Kriege im Irak und in Libyen hinterlassen haben. Dort ging es dem Westen und seinen Verbündeten unter den Golfmonarchien auch nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern darum, politisch unliebsame Herrscher zu beseitigen und die Länder und ihre Ressourcen unter die eigene Kontrolle zu bringen. Die Heuchelei unserer Regierung zeigt sich auch darin, dass Saudi-Arabien, trotz des Krieges im Jemen, nicht etwa Sanktionen zu fürchten hat, sondern weiterhin Waffen aus Deutschland erhält. Auch die zunehmend autokratische Türkei wird weiter mit Waffen versorgt, obwohl sie Krieg gegen die eigene kurdische Bevölkerung führt.
Der »Zentrale Immobilien-Ausschuss« (ZIA) verkündete im Februar Entwarnung für Berlin, Hamburg und München: Man rechne »nicht mit weiter steigenden Neuvertragsmieten«. Ein Grund dafür ist der »Schwarm«, wie die Miethaie selbst schreiben. Dieser »zieht weiter«, heißt es in einer Studie des Verbandes, und zwar »in günstigere Städte«. Genannt wurden als Beispiele »Leipzig, Rostock, Erlangen und Regensburg«. Auch für Augsburg, das in der Liste fehlt, dürfte das gelten.