Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.
Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.
Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik.
Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für Bombardierungen, Kriegshetze und Demokratieabbau missbraucht werden, während die Opfer von Odessa, Istanbul, Ankara und Beirut und die abertausenden Opfer von Kriegen wie in Syrien, Libyen und Irak schnell vergessen oder gar nicht erst erwähnt werden.
Der am 14. und 15. November in Frankfurt/M. durchgeführte 21. Parteitag der DKP hat die Weichen auf eine weitere Konsolidierung unserer Partei als revolutionärer, marxistisch-leninistischer Organisation der arbeitenden Menschen dieses Landes gestellt. Wir gratulieren unserem Parteivorsitzenden Patrik Köbele, seiner Stellvertreterin Wera Richter und seinem Stellvertreter Hans-Peter Brenner zu ihrer Wiederwahl!
Deutlich mehr als 100 Menschen haben am heutigen Sonntag (Allerheiligen) auf dem Westfriedhof in Augsburg an die Opfer der Nazidiktatur erinnert. Die jährliche Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) bekam in diesem Jahr besondere Brisanz durch die rassistischen Ausfälle der bayerischen Landesregierung sowie von Neofaschisten. So konnten am Vortag rund ein Dutzend Neonazis in Augsburg unter Polizeischutz gegen Flüchtlinge hetzen.
Die neue Ausgabe unserer Zeitung »Perlachgucker« ist frisch aus der Druckerei und wird in den kommenden Tagen und Wochen verteilt. Ihr könnt ihn aber auch hier einfach als PDF-Datei herunterladen (hier klicken). Schwerpunkt der Ausgabe ist die unerträgliche Hetze der bayerischen Landesregierung gegen Flüchtlinge. Außerdem informieren wir über die Schuldenfalle, in die Kommunen wie Augsburg geraten sind, und über eine Delegationsreise der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) nach Griechenland.
Erklärung der DKP zum 25. Jahrestag der »deutschen Einheit«
Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der »deutschen Einheit« begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!
Nach wochenlangem Sommerwetter brach pünktlich zur Kundgebung am Antikriegstag der Regen über Augsburg herein. Trotzdem versammelten sich am Dienstag immerhin rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Königsplatz, um an den 76. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs zu erinnern. »Statt daraus Lehren zu ziehen, sind wir Tag für Tag mit Kriegen konfrontiert. Das Leiden von Millionen Menschen auf allen Kontinenten nimmt zu und Deutschland trifft hierbei eine nicht zu unterschätzende Schuld – als drittgrößter Waffenexporteur und der Berufsarmee Bundeswehr als Interventionsarmee,« hieß es dazu im Aufruf.
Naziaufmärsche scheinen bei zu großer Hitze einzulaufen. Gerade einmal zunächst sechs und am Ende elf Neofaschisten kamen am Samstag in Augsburg zu einer großspurig angekündigten »Lesung« aus Anlass des Augsburger Friedensfestes zusammen. Ihnen standen nicht weniger als 800 Menschen gegenüber, die sich an einer vom Bündnis für Menschenwürde unter dem Motto »Augsburg ist bunt« angemeldeten Gegenkundgebung beteiligten. Zu sehen waren Fahnen und Transparente von ver.di, DFG-VK, VVN-Bund der Antifaschisten, DKP, SDAJ, Grünen, SPD und anderen. Aus der Türkei stammende Einwohner der Fuggerstadt beteiligten sich ebenso wie Bürgermeisterin Eva Weber, Kirchenvertreter und Stadträte.
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»Die Schwachen kämpfen nicht. Ein Kämpferinnenherz hat aufgehört zu schlagen. Renate Münder ist heute, am 08. August 2015, im Ludwig-Feuerbach-Pflegeheim in München verstorben. Wir haben eine wichtige Genossin und Freundin aus unserer Mitte verloren. Unsere Gedanken sind besonders bei ihrer Familie, ihrem Mann, Kindern und Enkelkindern. DKP Betriebsaktiv München – Gruppenleitung |