Deutsche Kommunistische Partei
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Ich möchte hier zu den Kriegsursachen reden. Vier Minuten sind dafür aber eigentlich zu kurz. Deswegen möchte ich nur Hinweise geben, indem ich die Frage stelle: Wer gewinnt, wer verliert bei diesem Krieg? Weiterlesen
Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.
Positionen der DKP gegen die israelische Aggression im Gaza
Verzweiflung ist die Abwesenheit von Hoffnung. Das beschreibt die Realität der Menschen in Gaza. Seit dem 8. Juli hat die israelische Regierung zum dritten Mal in sechs Jahren die volle Brutalität ihrer Militärmaschine gegen die wehrlosen 1,7 Millionen Menschen in dem 40 Kilometer langen und 6 bis 15 Kilometer breiten Küstenstreifen entfesselt. An die 1 000 Opfer forderten die wahllos wirkenden Luftschläge bisher, die meisten von ihnen Zivilisten, viele Kinder unter ihnen. Unzählige Häuser sind zerstört, Krankenhäuser in Ruinen verwandelt, Wasserleitungen und Elektrizitätswerke beschädigt, Quellen verschüttet.
Die Aufforderungen der israelischen Armee an die Zivilbevölkerung, vor dem Bomben- und Raketenhagel zu fliehen, sind zynisch. Die Grenzen nach Israel und nach Ägypten sind gesperrt, selbst UN-Einrichtungen werden bombardiert. Gaza ist eine 360 Quadratkilometer große Falle.
Die Ukraine ist derzeit der Brennpunkt Europas. Um mehr über den Charakter des dortigen, im Februar an die Macht geputschten Regimes zu erfahren, luden die DKP und SDAJ Augsburg am 22. Juli zu einer Veranstaltung mit der ehemaligen Münchner Stadträtin Dagmar Henn ein. Sie hat sich intensiv mit der Lage in dem osteuropäischen Land beschäftigt, seit im Februar die SPD im Kommunalparlament der bayerischen Landeshauptstadt einen Antrag einbrachte, in dem die ukrainischen Behörden aufgefordert wurden, „den Maidan“, also die damaligen Opposition, gewähren zu lassen. Ein Gegenantrag Henns, jede Zusammenarbeit mit der faschistischen „Swoboda“-Partei abzulehnen, wurde abgeschmettert.
Einige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung. Doch noch bevor die UN-Untersuchung begonnen hat werden die Kriegstrommeln gerührt.