»Seien wir realistisch – versuchen wir´s!«
Am vergangenen Wochenende stand Berlin im Zeichen der traditionellen LLL-Veranstaltungen, an denen sich mehrere zehntausend Menschen beteiligten. An der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beteiligten sich am 10. Januar mehr als 14.000 Menschen, viele tausend weitere gingen direkt zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um dort Blumen niederzulegen. An der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« beteiligten sich am Vortag 2.600 Menschen. An deren Anschluss veranstaltete die DKP mit mehreren hundert Teilnehmern ihr »Lenin-Liebknecht-Luxemburg«-Treffen, auf der unter anderem der vor gut einem Jahr freigelassene kubanische Kundschafter Gerardo Hernández, der griechische PAME-Gewerkschafter Dimos Koubouris und Maite Mola von der Izquierda Unida aus Spanien, Vizevorsitzende der Europäischen Linken, auftraten.
Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.