Deutsche Kommunistische Partei
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Mehr als 10.000 Besucherinnen und Besucher tummelten sich am Wochenende auf dem 21. UZ-Pressefest, das zum ersten Mal in Berlin stattfand. Gedränge vor den Bühnen, die Zelte mit den Diskussionsrunden zum Bersten voll – so ein Fest hat der Rosa-Luxemburg-Platz noch nicht erlebt. Internationale Gästen, Künstler und Bündnispartnern waren sich einig: Wir kommen auch zum nächsten Fest des Friedens und der Solidarität. Weiterlesen
Nun ist es entschieden und verkündet. Das UZ-Pressefest findet in diesem Jahr in Berlins Mitte statt. Genauer: am Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne, zwischen der Ladengalerie der jungen Welt und dem Kino Babylon. Weiterlesen
In Berlin haben am 8. Oktober rund 8.000 Menschen an einer bundesweiten Demonstration gegen die Kriegspolitik von NATO und Bundesregierung teilgenommen. Auch aus Augsburg war ein Bus in die Bundeshauptstadt gefahren, den die Augsburger Friedensinitiative organisiert hatte. Andere nutzten den Anlass für ein Wochenende in Berlin und fuhren deshalb auf eigene Faust schon am Freitag oder blieben bis Sonntag. Die DKP war mit einem eindrucksvollen Block mit mehreren hundert Personen ein unübersehbarer Bestandteil der Demonstration. Begeisternd auch der unter anderem von der SDAJ mitorganisierte Jugendblock.
Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten „versehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage für die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.
Am vergangenen Wochenende stand Berlin im Zeichen der traditionellen LLL-Veranstaltungen, an denen sich mehrere zehntausend Menschen beteiligten. An der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beteiligten sich am 10. Januar mehr als 14.000 Menschen, viele tausend weitere gingen direkt zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um dort Blumen niederzulegen. An der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« beteiligten sich am Vortag 2.600 Menschen. An deren Anschluss veranstaltete die DKP mit mehreren hundert Teilnehmern ihr »Lenin-Liebknecht-Luxemburg«-Treffen, auf der unter anderem der vor gut einem Jahr freigelassene kubanische Kundschafter Gerardo Hernández, der griechische PAME-Gewerkschafter Dimos Koubouris und Maite Mola von der Izquierda Unida aus Spanien, Vizevorsitzende der Europäischen Linken, auftraten.
Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.
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