Suche nach:
Hannes Meist
Bei der Bundestagswahl: DKP wählen!

Wieso es so wichtig ist, dass die DKP zur Bundestagswahl antritt? Hannes Meist, Spitzenkandidat auf der bayerischen Landesliste der Deutschen Kommunistischen Partei, denkt keine Sekunde nach: „Weil wir natürlich den Weg über die Parlamente gehen müssen, um dieses Land grundlegend zu verändern. Deswegen habe ich mir in Berlin auch schon eine Wohnung gesucht.“ Kurz lässt er seinen verdutzten Zuhörer noch zappeln, ehe er seinen trocken vorgetragenen Scherz auflöst. Weiterlesen

Kommunismus nicht verbieten
DKP droht kaltes Parteiverbot

Ein „kaltes Parteiverbot“ nennt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, das, was der Bundeswahlausschuss am Donnerstag vergangener Woche getan hat. Der Ausschuss war dem Vorschlag des Bundeswahlleiters Georg Thiel gefolgt, die Deutsche Kommunistische Partei nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Der vorgeschobene Grund: Verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte. Das entsprechende Gesetz formuliert allerdings, dass die Nichtabgabe der Berichte über sechs Jahre ein Grund zum Entzug des Parteienstatus sei. Eine verspätete Abgabe ist es nicht. Weiterlesen