Deutsche Kommunistische Partei
Deutsche Kommunistische Partei
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt das Verbot der Internetseite »linksunten.indymedia.org«. Mit dieser skandalösen Entscheidung hat sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) als wahrer Demokratiefeind geoutet.
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele hat in der am vergangenen Freitag erschienenen Ausgabe unserer Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit mit einem längeren Beitrag Stellung zu den aktuellen Diskussionen in unserer Partei genommen. Die DKP Augsburg hat beschlossen, diesen Artikel auf ihrem nächsten Gruppenabend zu diskutieren. Wir dokumentieren ihn hier im Wortlaut.
Auf seiner 9. Tagung im Juni fasste der Parteivorstand zwei Beschlüsse zur anhaltenden Parteiauseinandersetzung. Er beschloss den Bezirk Südbayern aufzulösen sowie einen Antrag an den 22. Parteitag, der im März 2018 stattfindet, zur Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP mit der Mitgliedschaft im sogenannten Kommunistischen Netzwerk. Auf diese Beschlüsse gab es eine Reihe von Reaktionen.
Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliardäre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …
Die erneute Provokation von Neofaschisten während des »Augsburger Friedensfestes« ist gescheitert. Nur rund zehn Anhänger konnten der frühere NPD-Aktivist Roland Wuttke und seine »Bürgerinitiative Ausländerstopp« am Dienstag in Augsburg mobilisieren. Rund 400 Jugendliche zeigten den Rechten lautstark, dass sie in der Stadt nicht erwünscht sind.
Während des Augsburger Friedensfestes wollen Nazis am 8. August durch Augsburg ziehen und ihr menschenverachtendes Gedankengut verbreiten: Die »Bürgerinitiative Ausländerstopp« (BIA) unter dem NPD-Funktionär Roland Wuttke ruft zu einem »Stadtspaziergang« auf. Das soll nicht unwidersprochen bleiben.
Die ver.di-Jugend und die SDAJ Augsburg rufen zu einer antifaschistischen Demonstration gegen den braunen Spuk auf, Beginn ist am Di., 8. August, 15.30 Uhr, vor dem Gewerkschaftshaus, Am Katzenstadel 34, 86152 Augsburg.
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:
Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.