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Ein Sieg der internationalen Solidarität

Die Cuban Five sind frei!Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht.

1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben. Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.
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Keine US-Drohnen-Teststrecke in Bayern!

»Die Bundesregierung muss die Bevölkerung in der Oberpfalz umfassend über die weitreichenden Drohnen-Pläne der US-Armee informieren. Hierzu ist es unerlässlich, eigene Untersuchungen zu dem jüngsten Absturz einer bewaffnungsfähigen Drohne anzustellen und sich dabei nicht auf Beschwichtigungen des US-Militärs zu verlassen«, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) die jüngste Antwort des Verteidigungsministeriums zu dem Crash einer Drohne des Typs »Shadow«.
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TTIP und CETA stoppen!
Nein zu den Freihandelsabkommen der Banken und Konzerne!

TTIP und CETA stoppen!Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages werden nicht informiert. Für rund 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.

Die 2013 durch die europäische Kommission beschlossenen Leitlinien für TTIP lassen Schlimmstes befürchten. Danach sollen bestehende Regelungen so angepasst werden, dass es für das Kapital leichter ist, zu investieren, Handel zu betreiben  oder Niederlassungen zu gründen. Im Kern geht es um eine möglichst vollständige Liberalisierung mit der Folge, dass soziale und Arbeiterrechte eingeschränkt und zerschlagen werden. Betroffen wären alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Es geht also um die Freiheit des großen und Monopolkapitals, für die Verbesserung ihrer Profitbedingungen auf Kosten der Beschäftigten und des Großteils der Bevölkerung.

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Halt stand, freies Kobane!
Aufruf zur Solidarität mit den Verteidigern von Kobanê

Halt stand, freies Kobane!Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.

Wir klagen den US-Imperialismus und seine Bündnispartner in der NATO – vor allem die BRD und die Türkei – an, nicht nur die Entstehung der IS gefördert zu haben, sondern bis heute die IS zu unterstützen.
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sdaj
Erklärung der SDAJ: Kobanê darf nicht fallen!

SDAJNach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.
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SDAJ in Aktion
SDAJ in Aktion: Zeitarbeitsfirma Helmes als Ausbeuter geoutet

SDAJ in AktionIm Rahmen der bundesweiten Kampagne »Unsere Zukunft statt eure Profite« rückten Mitglieder der SDAJ Augsburg am vergangenen Samstag, 20. September 2014, in der Augsburger Innenstadt der Zeitarbeitsfirma »Helmes« auf die Pelle, die schon in der Vergangenheit immer wieder wegen schlechter Arbeitsbedingungen aufgefallen war. Betroffene berichten: »Als Leiharbeiter der Firma Helmes hat man mit verschiedenen Faktoren zu kämpfen. Meist trifft man schon zu Beginn des Arbeitsverhältnisses auf unfreundliches Helmes-Personal im Büro – den Mitarbeitern dort wird jegliche Kommunikation untereinander untersagt, sofern sich diese nicht um geschäftliche Dinge dreht. Wenn der Leiharbeiter seinen Lohn erhalten will, der erst irgendwann Mitte des nächsten Monats ausgezahlt wird, geht die Schikane weiter. Oft wird zu wenig ausgezahlt und es muss um jeden Cent gekämpft und diskutiert werden, in den meisten Fällen erfolglos. Das Personal wehrt sich mit fahrigen Ausreden, mit denen sich der Leiharbeiter dann abfinden muss.«

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HELMES-Outing in Augsburg

Wir outen HELMESDie SDAJ startet zur Zeit mit der Kampagne “Unsere Zukunft statt eure Profite” bundesweit in größeren Städten sogenannte “Outings”. Das heißt im Klartext, dass Informationen über Betriebe mit schlechten Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen gesammelt werden und in Form einer öffentlichen Kundgebung der jeweilige Betrieb an den Pranger gestellt wird.
Auch in Augsburg organisieren wir ein solches Outing. Das Los sollte Schwabens größte Zeitarbeitsfirma HELMES mit dem Sitz in der Annastraße treffen. Wir interviewten junge Menschen, die über diese Firma angestellt sind oder sogar bei HELMES direkt arbeiten.

Die Helmes Fimengruppe ist eine der größten regionalen Leiharbeitsfirmen in Schwaben. Sie Spezialisierte sich auf Großkunden in der Industie wie dem  Computerhersteller Fujistsu Technology Solutions oder dem katholische Versandriese Weltbild , denen sie hunderte von Arbeitskräften zur Verfügung stellen.
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Rede der SDAJ Augsburg zum Antikriegstag

Liebe Augsburgerinnen und Augsburger,

ich freue mich, dass es zum Antikriegstag so viele von euch hier her an den Königsplatz geschafft haben. Mein Name ist Matze und ich spreche im Namen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend zu euch. Und ich werde ein bisschen was zur Ukraine sagen.

Die Ukraine ist das nach Russland größte Land Europas. In ihm leben 45 Millionen Menschen. Ein riesiger Absatzmarkt also.  Es gibt dort Vorkommen von Eisenerz, Kohle,Mangan, Erdgas und Öl, aber auch Graphit, Titan, Magnesium, Nickel und Quecksilber. Außerdem befinden sich 30 Prozent der weltweit vorhanden fruchtbaren Schwarzerdeböden in der Ukraine.  Sie ist darüber hinaus ein wichtiges Transitland für den eurasischen Handel und ermöglicht die Kontrolle über das Schwarze Meer. Das Beste ist: Sie grenzt gleich an die EU, dass heißt, eigentlich ist sie gleich ums Eck.

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Augsburger Antikriegstag 2014
75 Jahre danach: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Augsburger Antikriegstag 2014Dokumentiert: Rede der SDAJ Augsburg bei der Kundgebung

Wie in zahlreichen anderen Städten der Bundesrepublik gingen am 1. September auch in Augsburg Angehörige der Friedensbewegung – unter ihnen Mitglieder der DKP – aus Anlass des Internationalen Antikriegstags auf die Straße, um gegen das anhaltende Morden weltweit zu protestieren. In diesem Jahr hatte der Tag eine besondere Bedeutung, denn zum einen jährte sich der Beginn des deutschen Überfalls auf Polen 1939 und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Zum anderen wurden im Bundestag gleichzeitig Waffenlieferungen für den Krieg im Irak durchgewunken. Und weiter unterstützt die Bundeswehr das pro-faschistische Regime in der Ukraine, das im Osten des Landes einen brutalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.

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Frieden jetzt!
Keine Kriegsbeteiligung Deutschlands! Keine Waffen in den Nord-Irak! Rüstungsexporte stoppen!

Frieden jetzt!Erklärung des Sekretariates der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Waffenlieferungen in den Nord-Irak, 26. August 2014

»Von deutschem Boden darf keine Zurückhaltung mehr ausgehen«, lautet der Tenor der »neuen« deutschen Außenpolitik, ausgerufen von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Diese Propagandisten imperialistischer deutscher Großmachtambitionen kennen keine Tabus mehr.

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