DKP Augsburg
Suche nach:
Gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit: Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich hetzt Polizei auf »Augsburger Allgemeine«

Die Augsburger Polizei hat am Montag nachmittag die Redaktionsräume der »Augsburger Allgemeinen« durchsucht, nachdem sich Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich (CSU) durch einen Nutzer des Diskussionsforums auf der Homepage der Zeitung beleidigt gefühlt hat. Das Blatt wurde gezwungen, den Klarnamen und persönliche Daten des betroffenen Kommentators herauszugeben. Diesem droht nun eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe wegen Verleumdung, weil er dem Politiker »Rechtsbeugung« vorgeworfen hatte.

Weiterlesen

Augsburger Allgemeine
Razzia bei der »Augsburger Allgemeinen«

Augsburger AllgemeineWeil er sich durch einen Nutzer des Onlineforums auf der Homepage der »Augsburger Allgemeinen Zeitung« beleidigt fühlte, hat der Ordnungsreferent der Stadt, Volker Ullrich (CSU) die Polizei alarmiert und die Redaktionsräume durchsuchen lassen, um an den Klarnamen des Users zu kommen. Dieser hatte im vergangenen Jahr in einer Diskussion um Pläne der Stadtverwaltung, gegen den Strassenstrich vorzugehen, Ullrich offenbar »Rechtsbeugung« vorgeworfen. Der erstattete daraufhin Anzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede – genug für den zuständigen Rechner, einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl gegen die Zeitung zu erlassen.

Weiterlesen

Maxstrasse in Augsburg. Foto: flickr.com
»Die Linke« fordert Tram durch die Maxstraße

Maxstrasse in Augsburg. Foto: flickr.comAls dreisten Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Selbstverwaltung durch den Augsburger Stadtrat hat die Augsburger Linkspartei den jüngsten Vorstoß von Stadtverwaltung und Stadtwerke kritisiert, keine Straßenbahnlinie über die Maximilianstraße zu führen und diese sogar aus dem Nahverkehrsplan zu streichen. Dieses Ansinnen von Stadtwerkechef Norbert Walter und Wirtschaftsreferentin Eva Weber stehe im krassen Widerspruch zu mehreren Beschlüssen des Stadtrates, darunter ein gültiger Bebauungsplan, sowie zum erfolgreichen Bürgerbegehren von 2010, das ebenfalls eine Linie durch die Maxstraße zum Inhalt hatte.

Weiterlesen

Patrik Köbele
Jahresauftakt der DKP Augsburg: Kommunalpolitik muss kommunistisch sein

Patrik KöbeleKommunistische Kommunalpolitik hat nicht die Aufgabe, in Geheimrunden Kürzungen in den örtlichen Etats auszukungeln, sondern soll die Menschen für ihre Interessen in Bewegung bringen. „Woher kommen die Schulden und wem nützen die Schulden“, sei das „Mantra“, mit dem kommunistische Politiker die angeblichen Sparzwänge in den Kommunen hinterfragen müssen. Das unterstrich am Samstag der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, bei der Jahresauftaktveranstaltung der Partei in Augsburg. Die Parteigruppe hatte zu dieser Runde auch Bündnispartner aus der Stadt eingeladen, und knapp zwei Dutzend Interessierte nahmen teil.

Weiterlesen

Jahresauftaktveranstaltung mit Patrik Köbele am 19.01.2013, 15:00 Uhr

Liebe Freundin, lieber Freund, liebe Genossin, lieber Genosse,

zum Jahresauftakt der DKP Augsburg laden wir Dich herzlichst ein

am       Samstag, 19. Januar 2013

um       15.00 Uhr

im         Hans-Beimler-Zentrum, Manlichstr. 3 (Nähe Oberhauser Bahnhof) in

             86154 Augsburg

Es spricht Patrik Köbele, stellvertretender Vorsitzender der DKP und erfahrener Kommunalpolitiker aus Essen, zum Thema „Linke Kommunalpolitik anpacken und umsetzen“.

Anschließend werden wir bei Kaffee und Kaltgetränken die Gelegenheit haben, uns über unsere – evtl. gemeinsamen – Pläne für 2013 auszutauschen.

Damit wir besser planen können, bitten wir nach Möglichkeit um eine kurze Rückmeldung über E-Mail (news@dkp-augsburg.de) oder Tel. 0172-847 59 25 .

Wir freuen uns auf eine interessante Veranstaltung!