Am Antikriegstag auf die Straße!

Ein breites Bündnis ruft in Augsburg zu einer Kundgebung aus Anlass des Antikriegstages am 1. September auf. Auch die DKP unterstützt diese Aktion am Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, mit der wir gegen die erneute Kriegspolitik des deutschen Imperialismus protestieren. Die Kundgebung findet statt am Donnerstag, 1. September 2016, um 18 Uhr auf dem Königsplatz. Nachstehend dokumentieren wir den gemeinsamen Aufruf zu dieser Aktion.

Antikriegstag 2016: Gegen Krieg, für Abrüstung

Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. 60 Millionen Todesopfer und Millionen von traumatisierten Überlebenden stehen für den schlimmsten Vernichtungskrieg in der Geschichte der Menschheit. Statt daraus Lehren zu ziehen, sind wir Tag für Tag mit Kriegen konfrontiert. Das Leiden von Millionen Menschen auf allen Kontinenten nimmt zu.
Deutschland trifft hierbei eine nicht zu unterschätzende Schuld – als drittgrößter Waffenexporteur und durch die Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen. Die aggressive Ausdehnung der NATO nach Osten führt zu einer neuen Konfrontation. Mit dem Bürgerkrieg in der Ukraine droht ein Krieg zwischen NATO und Russland mit der Gefahr eines Atomkrieges in Europa.

In Artikel 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages bekräftigt Deutschland, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Das aktuell vorgestellte Weißbuch zeigt das Gegenteil: Die Bundeswehr soll auch ohne UN-Mandat weiterhin weltweit eingesetzt werden. Diese kriegerischen Einsätze dienen überwiegend der Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen. Alte Feindbilder des Kalten Krieges werden wiederbelebt. Der Export von Waffen wird weiter ausgebaut und durch die Bundesregierung noch aktiver gefördert. Die Militarisierung der Europäischen Union wird massiv vorangetrieben. Der Rüstungshaushalt soll deutlich erhöht werden und in diesem Jahr knapp 40 Milliarden Euro betragen.

Der Antikriegstag verpflichtet uns, gegen das weitere Aufrüsten, gegen Kriege und auch gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aktiv zu werden.

Kundgebung in Augsburg mit Reden, Kulturbeiträgen und Infoständen
Donnerstag, 1. September 2016, um 18 Uhr, Königsplatz

Diese Aktion wird unterstützt von: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Augsburger Montagsdemo, Bündnis 90/Die Grünen KV Augsburg, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, DIE LINKE.Augsburg, DKP, Mitgliedsfrauen des Frauenverbandes Courage, Jusos, Kulturcafe Neruda, MLPD, pax christi Augsburg, SDAJ, REBELL, Umweltgewerkschaft, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), Werkstatt Solidarische Welt e.V., Weltladen

Zum Putschversuch in der Türkei: Diktatur des Militärs oder des Präsidenten?

Zum Putschversuch in der Türkei sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Sonntag: «Wem nutzt es, dass Teile des türkischen Militärs in der Nacht von Freitag zu Samstag einen Putsch ausgerufen haben? Am Ende profitiert Erdogan. Erdogan – der die Präsidialdiktatur vorbereitet, der demokratische Journalisten verfolgen lässt, der kurdische Städte belagern lässt – hat nun die Gelegenheit, um den Staatsapparat zu säubern. Er lässt sich als Verteidiger der Demokratie feiern.

Das muss nicht heißen, dass Erdogan den merkwürdig schlecht koordinierten Putschversuch selbst inszeniert hat. Unter den Eliten der Türkei und unter den Großmächten gibt es Kräfte, die Gründe hätten, türkische Offiziere zum Aufmarsch gegen Erdogan zu ermutigen. Die Bundesregierung mahnt auch Erdogan, beim Vorgehen gegen die Putschisten den ,Rechtsstaat' zu achten, türkische Politiker werfen der US-Regierung vor, in den Putschversuch verwickelt zu sein.

In diesen Kämpfen innerhalb der Eliten haben die demokratischen Kräfte nichts zu gewinnen. Ob kemalistische Militärs oder islamistische Truppen die kurdische Bevölkerung massakrieren, ob Erdogan oder der Generalstab die Anweisungen zur Verfolgung von Demokraten gibt, ob in der Türkei eine Militär- oder eine Präsidialdiktatur herrscht ist nicht das Entscheidende. Erdogan zu verteidigen bedeutet nicht die Demokratie zu verteidigen, ein Militärputsch wird keine fortschrittliche Lösung bringen. Die demokratischen Kräfte der Türkei sind keine Anhängsel irgendeiner Gruppe der Eliten, sie haben ihre eigenen Forderungen, Kampfmittel, Organisationen.

Die Bundesregierung hat mit ausgewogenen Worten von Demokratie und Rechtsstaat auf den Putschversuch reagiert. Sie hat zuvor ihren Teil dazu beigetragen, dass Erdogan fest im Sattel sitzt, Demokraten verfolgen und Kurden bekämpfen lassen kann – indem die EU Erdogan zu ihrem Türsteher gemacht hat, hat sie Erdogan gestützt.«

Zehntausende beim UZ-Pressefest in Dortmund – Wir waren dabei!

Das Zelt der Roten aus Südbayern – mitveranstaltet von der DKP Augsburg

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt.

In 100 Diskussionsrunden tauschten sich GewerkschafterInnen über den Kampf für bessere Arbeitsbedingungen aus, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen stellten aktuelle marxistische Analysen vor, AktivistInnen diskutierten, wie die Bewegungen für eine neue Gesellschaft gestärkt werden können. In 115 Konzerten zeigten fortschrittliche Künstlerinnen aus Deutschland und dem Ausland, dass es eine Alternative zum Mainstream gibt: Eine Kultur des Widerstandes, eine Kultur der arbeitenden Menschen.

Am UZ-Pressefest beteiligten sich Organisationen und Gruppen aus den verschiedenen Spektren der Linken. Die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ präsentierte sich mit einem eigenen Zelt. Unabhängige antifaschistische und antiimperialistische Gruppen aus dem Bundesgebiet hatten ihr „Rotes Zelt“ organisiert. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) feierte in ihrem Bereich mit einigen hundert Jugendlichen und bot Aktiven aus Schülervertretungen und Gewerkschaftsjugenden eine Plattform um Erfahrungen auszutauschen. Die Tageszeitung „Junge Welt“ war ebenso mit eigenen Veranstaltungen vertreten wie Kuba-Solidaritätsinitiativen, Friedensgruppen und Umweltschutzaktivisten. Die DKP veranstaltet seit 1974 UZ-Pressefeste, in diesem Jahr zum 19. Mal.

KommunistInnen sind wetterfest: Heftige Regenschauer am Sonntag taten dem Fest keinen Abbruch

Beim „Internationalen Antikriegsmeeting“ am Samstag auf der Hauptbühne rief der Vertreter der Syrischen Kommunistischen Partei, Zardasht Rashid, zu internationaler Solidarität auf, um den Krieg in seinem Heimatland zu beenden. Grund für die Aggression gegen sein Land sei, dass sich die Regierung in Damaskus den Plänen des US-Imperialismus zur Neuaufteilung der Region widersetze.

Ein Schwerpunkt im Programm war die Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Türkei. Der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel, Fatih Polat, berichtete am Freitag in einer Veranstaltung, dass erst am Vortag drei Kollegen aus seiner Redaktion aus dem Gefängnis freigekommen waren. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) kritisierte den Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei. Die Gruppe „Grup Yorum“ spielte eigene Lieder und Volkslieder aus der Türkei. Die türkischen Behörden verfolgen „Grup Yorum“, weil die Musiker angeblich den Terrorismus unterstützen würden.

Jaromir Kohlíček, Europaabgeordneter aus Tschechien, zeigte sich begeistert von dem Fest. So etwas gebe es in seinem Heimatland nicht. Insgesamt waren Vertreterinnen und Vertreter von 29 kommunistischen Parteien und Befreiungsbewegungen zu Gast – mehr als auf jedem anderen UZ-Pressefest seit 1989.

Die Tageszeitung junge Welt beteiligte sich mit eigenen Beiträgen

Musiker und Schauspieler fragten in Liedern, Rezitationen und Aufführungen danach, wie aktuell Bertolt Brecht 60 Jahre nach seinem Tod ist. Das Motto des Brecht-Programms griff einen Satz des Dichters auf: „Die Kunst, die Wahrheit handhabbar zu machen…“ Der Sänger und Schauspieler Erich Schaffner trug gemeinsam mit Katja Krüger, am Klavier begleitet von Georg Klemp, Lieder und Gedichte „Vom bösen B.B.“ vor. „Die Wahrheit handhabbar zu machen“, sagte Schaffner, „bedeutet, sie zu benutzen, um diese fürchterliche Gesellschaft zu verändern. Dabei ist Brecht unsere schärfste Waffe.“ Gina Pietsch sang, am Klavier begleitet von Christine Reumschüssel, über Brecht und die DDR, der Berliner Hans-Beimler-Chor sang Stücke von Hanns Eisler nach Texten von Brecht, das „Kleine Welttheater Chemnitz“ gestaltete einen Brecht-Abend.

Beim UZ-Pressefest übergab Nina Hager die Chefredaktion der Wochenzeitung UZ („Unsere Zeit – Zeitung der DKP“) an ihren Nachfolger, den Finanz- und Wirtschaftsjournalisten Lucas Zeise. Zeise sagte: „Das Fest war alles andere als perfekt. Es war ideologisch und kulturell vielfältig und zugleich eindeutig antikapitalistisch und eindeutig antiimperialistisch – so wie die UZ.“

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