Schlachthaus Gaza – Stoppt den Krieg!
Positionen der DKP gegen die israelische Aggression im Gaza
Verzweiflung ist die Abwesenheit von Hoffnung. Das beschreibt die Realität der Menschen in Gaza. Seit dem 8. Juli hat die israelische Regierung zum dritten Mal in sechs Jahren die volle Brutalität ihrer Militärmaschine gegen die wehrlosen 1,7 Millionen Menschen in dem 40 Kilometer langen und 6 bis 15 Kilometer breiten Küstenstreifen entfesselt. An die 1 000 Opfer forderten die wahllos wirkenden Luftschläge bisher, die meisten von ihnen Zivilisten, viele Kinder unter ihnen. Unzählige Häuser sind zerstört, Krankenhäuser in Ruinen verwandelt, Wasserleitungen und Elektrizitätswerke beschädigt, Quellen verschüttet.
Die Aufforderungen der israelischen Armee an die Zivilbevölkerung, vor dem Bomben- und Raketenhagel zu fliehen, sind zynisch. Die Grenzen nach Israel und nach Ägypten sind gesperrt, selbst UN-Einrichtungen werden bombardiert. Gaza ist eine 360 Quadratkilometer große Falle.
Die Ausweglosigkeit und Jahrzehnte unter dem Druck einer erbarmungslosen Besatzungsmacht haben Fanatismus und Hass erzeugt. Israel wirft palästinensischen Kräften die Ermordung dreier Jugendlicher vor. Beweise gibt es nicht, die Hamas weist den verdacht zurück. Das hinderte die israelische Regierung nicht, eine Verhaftungswelle auszulösen.
Dass israelische Mörder – in der israelischen Presse entpolitisiert als „Psychopathen“ bezeichnet – dann einen palästinensischen Jungen bei lebendigem Leib verbrannten, gab der Hamas den Anlass, ihre Raketen auf israelische Städte abzufeuern.
Kollektive Bestrafung
Israel antwortet mit der kollektiven Bestrafung von über anderthalb Millionen Menschen durch Bombardierung, Zerstörung von Häusern, den militärischen Einmarsch mit inzwischen mehr als 1.100 Toten. Statt dies nun der UN-Charta entsprechend als Aggression zu brandmarken, üben sich westliche Politiker und Massenmedien in zynischer Missachtung der Realität in der einseitigen Forderung an die Hamas-Führung, die Raketenangriffe, die bisher noch keine direkten Todesopfer gefordert haben, sofort einzustellen.
Das stellt das Völkerrecht auf den Kopf. Ein Staat kann nicht gleichzeitig die Kontrolle über ein besetztes Gebiet ausüben und es angreifen mit der Behauptung, es stelle eine „äußere Bedrohung“ dar. Das anzuerkennen ist Israel nicht bereit.
Nein zum Krieg! Wir fordern eine sofortige Waffenruhe. Die israelische Armee muss sich aus dem Gazastreifen zurückziehen, die Hamas muss ihre Raketenangriffe einstellen. Gleichberechtigte Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde sind mit Unterstützung der Vereinten Nationen aufzunehmen. Das Ziel ist ein gerechter Frieden im Nahen Osten.
Wir rufen dazu auf, diese Forderungen auf die Straße zu tragen und am 1. September, dem Antikriegstag, ein deutlichen Zeichen gegen Krieg und Besatzung zu setzen!