DKP-Bezirksorganisation Südbayern aufgelöst

  • Veröffentlicht: Samstag, 24. Juni 2017 13:30

Der DKP-Parteivorstand hat bei seiner Sitzung am 17. und 18. Juni die Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern beschlossen. Mit diesem Schritt hat der Parteivorstand Maßnahmen ergriffen, um das Auseinanderdriften der Partei dort zu stoppen, wo die gemeinsame Diskussion und das gemeinsame Handeln nicht mehr möglich scheint. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit bei zwei Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen gefasst. Mit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern beenden die Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand und Gremien der Bezirksorganisation) ihre Tätigkeit. Die Grundorganisationen und Kreise sowie die Rechte der Mitglieder sind von diesem Beschluss nicht betroffen.

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In Bayern DKP wählen – Die Unterschriften sind zusammen!

  • Veröffentlicht: Sonntag, 18. Juni 2017 20:53

Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen. Unter anderem in Bayern liegen inzwischen bestätigt mehr Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert werden.

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Zehntausende bei den 1.-Mai-Kundgebungen in Bayern

  • Veröffentlicht: Dienstag, 02. Mai 2017 14:04

Zum 1. Mai haben sich in Bayern rund 80.000 Menschen an den Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen des DGB beteiligt. Im gesamten Freistaat fanden über 100 Mai-Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt, die in diesem Jahr unter dem Motto standen »Wir sind viele. Wir sind eins.« In Augsburg folgten trotz üblem Wetter rund 1.500 Menschen dem Aufruf zur Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Rathausplatz.

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Tausende demonstrieren gegen NATO-Kriegspolitik

  • Veröffentlicht: Montag, 20. Februar 2017 15:21

Tausende Menschen haben sich am heutigen Samstag in München der »Sicherheitskonferenz« der Kriegstreiber entgegengestellt. Mit einer Demonstration und einer Menschenkette wurde die Tagung im Hotel »Bayerischer Hof« symbolisch umzingelt. Die Veranstalter zählten dabei rund 4.000 Teilnehmer, die dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus linken Parteien, Friedensinitiativen, Gewerkschaften und Jugendorganisationen gefolgt waren. Ihr Ziel war, wie sie bei der Abschlusskundgebung verkündeten, der herrschenden Kriegsmaschinerie »Sand und nicht Öl ins Getriebe« zu geben.

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Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren gegen CETA

  • Veröffentlicht: Mittwoch, 15. Februar 2017 11:00

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) hat heute das Volksbegehren »Stop CETA!« für unzulässig erklärt. Damit dürfen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger nicht über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen. Durch das Begehren sollte die bayerische Landesregierung verpflichtet werden, im Bundesrat gegen die Ratifizierung von CETA zu stimmen und so das den Interessen der Konzerne dienende Abkommen zu verhindern.

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Auf der Straße für die rote Alternative

  • Veröffentlicht: Sonntag, 18. Dezember 2016 23:11

Der Wahlkampf der bayerischen Kommunistinnen und Kommunisten läuft. Hunderte Unterschriften wurden bereits gesammelt, damit wir bei der Bundestagswahl in Bayern auf dem Stimmzettel stehen – aber noch fehlen weitere Hunderte Unterstützungserklärungen. Jede Unterschrift für die Kandidatur der DKP ist ein dicker Stinkefinger für diesen Staat, der kleine Parteien durch solche Hindernisse davon abhalten will, bei Wahlen anzutreten. Konkurrenz wird von den »etablierten« Parteien nicht geschätzt, insbesondere, wenn es um eine Kraft wie die DKP geht, die den Betrügereien des herrschenden Systems eine konkrete Alternative entgegensetzt.

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Jetzt für die DKP unterschreiben!

  • Veröffentlicht: Freitag, 28. Oktober 2016 18:10

Die DKP will bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt. Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen. In Bayern muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

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DKP Bayern stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf

  • Veröffentlicht: Sonntag, 23. Oktober 2016 16:01

Die DKP tritt in Bayern mit einer Landesliste zur Bundestagswahl 2017 an. Das beschloss am 23. Oktober eine Landesmitgliederversammlung der bayerischen Kommunistinnen und Kommunisten in Nürnberg. Mit mehr als 82 Prozent Zustimmung der rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fiel diese Entscheidung mit deutlicher Mehrheit, nachdem zuvor noch einmal über das Für und Wider eines eigenständigen Antretens diskutiert worden war.

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Tausende demonstrieren in München gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz

  • Veröffentlicht: Samstag, 22. Oktober 2016 19:31

Mehrere tausend Menschen haben am heutigen Samstag in München gegen das geplante bayerische Ausgrenzungsgesetz demonstriert. Zu der Aktion hatte ein Bündnis aus mehr als 60 Parteien und Organisationen aufgerufen. Das Spektrum reichte von den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen über die Linkspartei und die DKP bis zu antifaschistischen und antirassistischen Gruppen. Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete und Rednerin auf der Abschlusskundgebung, erklärte dazu: »So viele Menschen sind ein deutliches Signal an die bayerische Landesregierung, dieses unsägliche Gesetz noch zu stoppen. Sowohl bei der Anhörung Ende September, als auch bei der Behandlung im zuständigen Ausschuss in dieser Woche, die Landesregierung bekommt für den Gesetzesentwurf Gegenwind von allen Seiten. Da nutzen auch minimale kosmetische Korrekturen nichts, das Gesetz bringt uns in Sachen Integration nicht voran.«

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Volksbegehren gegen CETA eingereicht

  • Veröffentlicht: Samstag, 15. Oktober 2016 07:56

In München ist am Freitag ein vom Bund Naturschutz, Campact, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), Mehr Demokratie und dem Umweltinstitut gemeinsam einer Reihe lokaler Bündnisse initiiertes Volksbegehren gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) eingereicht worden. Die Aktivistinnen und Aktivisten übergaben beim Staatsministerium des Innern den Zulassungsantrag für das bayerische Volksbegehrens »Nein zu CETA!«. Insgesamt waren es 85.146 gültige Unterschriften, die verteilt auf 96 Kartons am Vormittag vor das Innenministerium gebracht wurden.

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