In Bayern DKP wählen – Die Unterschriften sind zusammen!

Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen. Unter anderem in Bayern liegen inzwischen bestätigt mehr Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert werden.

Gericht kippt Ladenöffnungen am Sonntag

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 24.Mai 2017 der Klage der Augsburger Sonntagsallianz entsprochen und die beiden Verordnungen der Stadt Augsburg für das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Europatags und des Turamichele-Festes für rechtswidrig erklärt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Augsburger Sonntagsallianz nahmen diese Entscheidung hocherfreut, aber nicht wirklich überrascht auf – liegt sie doch in einer Linie mit vergleichbaren Entscheidungen zum Stadtgründungsfest in München, zum Musikfest in Frankfurt oder zum Silvestermarkt in Worms aus dieser Woche.

Einladung: Rüstungskonversion – zivile Technik statt Waffen

170420rieger flyerDeutschland ist Exportweltmeister. Auch bei der Rüstung gehört die Bundesrepublik zu den Ländern, die weltweit am meisten vom Geschäft mit dem Tod profitieren. Das ist in den vergangenen Jahren stets gleich geblieben, egal, wer in Berlin gerade regiert hat.

Begründet wird das Festhalten an den Mordsprofiten mit den Arbeitsplätzen, die von den Gewinnen der Rüstungsindustrie abhängig seien. Die Friedensbewegung setzt dieser Argumentation der Konzerne und der Regierungen schon lange Alternativen entgegen – die Konversion, also die Produktion ziviler Güter anstelle von Mordwerk­zeugen. Aber ist das  realistisch?

Wir laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag und ehem. Bevollmächtigte der IG Metall in Waiblingen

Do., 20. April, 19 Uhr, Hans­-Beimler­-Zentrum, Manlichstr. 3, Augsburg

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