Schwaches Ergebnis für die DKP in Augsburg

In Augsburg hat die DKP am Sonntag dem vorläufigen Endergebnis zufolge 41 Zweitstimmen erhalten. Das ist ein mageres Ergebnis, für das es verschiedene Ursachen gibt. Wir bedanken uns trotzdem bei allen, die diesmal bewusst für eine kommunistische Oppositionspolitik gestimmt haben.

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

Klare Absage an Pegida

Protest gegen Pegida in Augsburg

Rund 1000 Menschen haben heute auf dem Augsburger Rathausplatz das kümmerliche Häuflein von etwa 30 Anhängern der islamfeindlichen »Pegida« umzingelt. Die Rassisten von »Pegida« München hatten in den vergangenen Wochen wiederholt versucht, auch andere bayerische Städte mit ihrer Hetze heimzusuchen, doch wie schon in Regensburg in der vergangenen Woche – wo das Verhältnis zwischen Gegendemonstranten und Rechten ähnlich war – schlug »Pegida« auch in Augsburg die lautstarke Ablehnung eines breiten Bündnisses entgegen.

Kriegspolitik beenden!

Internationaler Antikriegstag 2017 in Augsburg

Bei ungemütlichem Herbstwetter kamen in diesem Jahr in Augsburg rund 70 Menschen zur traditionellen Kundgebung der Augsburger Friedensinitiative aus Anlass des Internationalen Antikriegstages zusammen. Für die DKP ergriff Andreas Spector das Wort. Vor dem Hintergrund des aktuellen Säbelrasselns auf der Koreanischen Halbinsel mahnte er, die Rolle Deutschlands nicht zu übersehen.

Einladung: Rüstungskonversion – zivile Technik statt Waffen

170420rieger flyerDeutschland ist Exportweltmeister. Auch bei der Rüstung gehört die Bundesrepublik zu den Ländern, die weltweit am meisten vom Geschäft mit dem Tod profitieren. Das ist in den vergangenen Jahren stets gleich geblieben, egal, wer in Berlin gerade regiert hat.

Begründet wird das Festhalten an den Mordsprofiten mit den Arbeitsplätzen, die von den Gewinnen der Rüstungsindustrie abhängig seien. Die Friedensbewegung setzt dieser Argumentation der Konzerne und der Regierungen schon lange Alternativen entgegen – die Konversion, also die Produktion ziviler Güter anstelle von Mordwerk­zeugen. Aber ist das  realistisch?

Wir laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag und ehem. Bevollmächtigte der IG Metall in Waiblingen

Do., 20. April, 19 Uhr, Hans­-Beimler­-Zentrum, Manlichstr. 3, Augsburg

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